In einem Verfahren (1B_401/2017), das sich in erster Linie um einen abgelehnten Entsiegelungsantrag einer Staatsanwaltschaft durch ein Zwangsmassnahmengericht dreht, erwähnt das Bundesgericht en passant, dass allfällige Hackerangriffe auch abzuklären seien. Es hebt den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts auf und gibt der Staatsanwaltschaft recht: Die Staatsanwaltschaft darf die beschlagnahmten E‑Mails sichten. Die Staatsanwaltschaft stellte diese E‑Mails direkt […]
Substantiiertes Bestreiten (Urteil vom 22. Januar 2018, 4A_284/2017)
Ein ganz wesentlicher Vorgang in Zivilprozessen ist das “substantiierte Bestreiten”. Es genügt nicht, einfach zu bestreiten. Auch ein “explizites” Bestreiten genügt nicht. Es muss eben “substantiiert bestritten” werden, d.h. die Bestreitung muss detailliert erfolgen. Es genügt auch nicht, eine gegnerische Tatsachenbehauptung zu bestreiten und in diesem Punkt einen Beweisantrag zu stellen. Das Bundesgericht hält dazu […]