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143bis.ch

Der Unter­su­chungs­grund­satz kann beinhal­ten, dass die Staats­an­walt­schaft die Mög­lich­keit eines Hacker­an­griffs abzu­klä­ren hat.

In einem Ver­fah­ren (1B_401/2017), das sich in ers­ter Linie um einen abge­lehn­ten Ent­sie­ge­lungs­an­trag einer Staats­an­walt­schaft durch ein Zwangs­mass­nah­men­ge­richt dreht, erwähnt das Bun­des­ge­richt en pas­sant, dass all­fäl­li­ge Hacker­an­grif­fe auch abzu­klä­ren sei­en. Es hebt den Ent­scheid des Zwangs­mass­nah­men­ge­richts auf und gibt der Staats­an­walt­schaft recht: Die Staats­an­walt­schaft darf die beschlag­nahm­ten E-Mails sich­ten. Die Staats­an­walt­schaft stell­te die­se E-Mails direkt […]

Sub­stan­ti­ier­tes Bestrei­ten (Urteil vom 22. Janu­ar 2018, 4A_284/2017)

Ein ganz wesent­li­cher Vor­gang in Zivil­pro­zes­sen ist das “sub­stan­ti­ier­te Bestrei­ten”. Es genügt nicht, ein­fach zu bestrei­ten. Auch ein “expli­zi­tes” Bestrei­ten genügt nicht. Es muss eben “sub­stan­ti­iert bestrit­ten” wer­den, d.h. die Bestrei­tung muss detail­liert erfol­gen. Es genügt auch nicht, eine geg­ne­ri­sche Tat­sa­chen­be­haup­tung zu bestrei­ten und in die­sem Punkt einen Beweis­an­trag zu stel­len. Das Bun­des­ge­richt hält dazu […]

Noch­mals zu BGer 6B_615/2014 vom 02.12.2014.

Im Bei­trag vom 25.12.2017 habe ich bereits über die Qua­li­fi­ka­ti­on des Bun­des­ge­richts geschrie­ben, das die uner­laub­te Benut­zung von Zugangs­da­ten für einen Dienst auf einem Kon­to als Hacking nach StGB 143bis qua­li­fi­zier­te. Zen­tral war dabei, dass mit den­sel­ben Zugangs­da­ten auf ein ein­zi­ges Kon­to zuge­grif­fen wer­den konn­te, die Abma­chung der Par­tei­en aber dahin­ge­hend war, dass nur ein Dienst (Goog­le […]

Zur Sub­stan­ti­ie­rungs­pflicht und Ver­wei­sen auf Urkun­den­be­le­ge.

Neben dem sub­stan­ti­ier­ten Bestrei­ten kommt dem eigent­li­chen Sub­stan­ti­ie­ren des eige­nen Sach­ver­halt­vor­trags eine zen­tra­le Rol­le zu. Es genügt in kei­nem Fall, ein­fach auf Bele­ge zu ver­wei­sen. Eben­falls genügt nicht, eine Zahl zu behaup­ten und die­se unter Ver­weis auf (allen­falls sogar genau spe­zi­fi­zier­te) Bele­ge bewei­sen zu wol­len. Der Bei­spiel­satz “Der Beklag­te schul­det den Betrag von CHF 4’598.90, […]

Sicher­heit durch kom­pli­zier­te Pass­wör­ter?

Es kommt dar­auf an, was man unter kom­pli­ziert ver­steht. Ich emp­fin­de ein Pass­wort als kom­pli­ziert, wenn ich es mir nicht mer­ken kann. Auf vie­len Web­sei­ten trifft man die Mode an, dass min­des­tens ein Buch­sta­be gross resp. klein geschrie­ben sein und min­des­tens eine Zahl vor­kom­men muss. Wirk­lich müh­sam wird es dann, wenn man auch noch Son­der­zei­chen […]

Straf­ver­fah­ren: Ver­nich­tung von Daten­trä­gern oder Löschung inkri­mi­nier­ter Datei­en?

Wenn bei beschul­dig­ten Per­so­nen nach einem Straf­ver­fah­ren bei­spiels­wei­se wegen ver­bo­te­ner Por­no­gra­fie (StGB 197) durch das Gericht ein Urteil zu fäl­len ist, gibt nicht nur der Frei­spruch oder die Stra­fe zum Den­ken Anlass, son­dern auch der Umgang mit den beschlag­nahm­ten Daten­trä­gern. Man könn­te mei­nen, die­se pro­zes­sua­le Fra­ge sei direkt in der StPO gere­gelt. Über die wesent­li­che […]

Hacken, wenn man das Pass­wort kennt? Zu BGer 6B_615/2014 vom 02.12.2014.

Das Bun­des­ge­richt hat mit dem Urteil 6B_615/2014 vom 02.12.2014 die Nicht­an­hand­nah­me­ver­fü­gung einer Staats­an­walt­schaft geschützt. Ein Beschul­dig­ter wur­de wegen Wider­hand­lung gegen das Fern­mel­de­ge­setz, Ver­let­zung des Schrift­ge­heim­nis­ses, unbe­fug­ten Ein­drin­gens in ein Daten­ver­ar­bei­tungs­sys­tem sowie Haus­frie­dens­bruchs ange­zeigt und die Staats­an­walt­schaft ent­schied, dass die frag­li­chen Straf­tat­be­stän­de ein­deu­tig nicht erfüllt sei­en. Nicht­an­hand­nah­me­ver­fü­gun­gen sind nur dann zuläs­sig, wenn bei­spiels­wei­se rein zivil­recht­li­che Strei­tig­kei­ten vor­lie­gen […]

Vor Hacker­an­grif­fen muss sich jedes Unter­neh­men selbst schüt­zen.

Und nicht nur die Unter­neh­men, son­dern auch jede natür­li­che Per­son, die mit moder­nen Kom­­mu­­ni­­ka­­ti­ons- und Daten­ver­ar­bei­tungs­mit­teln arbei­tet. In der NZZ am Sonn­tag vom 15.05.2016 (auch online ver­füg­bar auf NZZ-online , Inter­view von Lukas Häupt­li) wird der Chef NDB (Nach­rich­ten­dienst des Bun­des) Mar­kus Sei­ler im Nach­gang zum publik gewor­de­nen Angriff auf die RUAG inter­viewt. Er hält fest: “Die Fir­men […]

Stand der Din­ge bei den Online-Kom­men­ta­ren auf 143bis.ch

Kurz: Es gibt noch eini­ges zu tun; der Kom­men­tar ist aber auf gutem Weg. Auf Grund mei­ner momen­ta­nen Arbeits­last kom­men die ein­zel­nen Geset­zes­kom­men­tie­run­gen eher schlep­pend vor­an. Jeder grös­se­re Unter­bruch bedeu­tet wie­der eini­ges an Anlauf­zeit. Der Kom­men­tar zum unbe­fug­ten Ein­drin­gen in ein Daten­ver­ar­bei­tungs­sys­tem (StGB 143bis ist bereits weit fort­ge­schrit­ten. Der Kom­men­tar zur unbe­fug­ten Daten­be­schaf­fung (StGB 143) ist […]

Nach­rich­ten­dienst des Bun­des ver­öf­fent­licht Lage­be­richt 2016 – Cyber­crime dar­in nicht im Fokus

Der Nach­rich­ten­dienst des Bun­des hat am 02.05.2016 sei­nen Lage­be­richt 2016 ver­öf­fent­licht. Der Cyber­space wird natür­lich auch in die­sem Bericht als Arbeits­feld erwähnt, jedoch in die­ser Aus­ga­be nicht spe­zi­ell beleuch­tet. Der Grund lie­ge einer­seits dar­in, dass der Cyber­space ein Quer­schnitts­the­ma sei und zudem die Mel­­de- und Ana­ly­se­stel­le MELANI bereits über die jüngs­ten Ent­wick­lun­gen berich­tet habe (Halb­jah­res­be­richt MELANI […]