Themen auf 143bis.ch rund um die europäische DSGVO/GDPR, einem eigentlichen Kernthema von 143bis.ch.
Wunderbar, wie der Digitalredaktor des SRF1 Peter Buchmann vor gut einer Woche seinen Bericht vom 19.12.2018 hat einleiten lassen: “Diese neusten Vorwürfe sind selbst für Facebook, das seit den US-Wahlen 2016 unter Dauerkritik steht, massiv”. Wenn man Facebook und Datenpanne hört, kratzt das heute ja eigentlich niemanden mehr. Dieses Mal aber geht es um systematisches […]
Bereits am gestrigen Eröffnungstag hat der 35. Chaos Communication Congress (CCC) mit sehr spannenden Vorträgen aufgewartet. Herausstreichen möchte ich den Vortrag von Antonia Hmaidi zum chinesischen Social Credit System (SCS). Beim SCS handelt es sich um ein Punktesystem, das die Bürger zu Wohlverhalten bewegen soll. Das Wohlverhalten wird durch ein Regelsystem definiert, über das noch das meisten im Dunklen ist.
Wer sich in einen Account mit dem Usernamen und dem Passwort einer anderen Person einloggt, ist auf Antrag hin nach Art. 143bis Abs. 1 StGB zu bestrafen. Dabei muss der Account fremd sein, dem Täter darf also keine Berechtigung zum Gebrauch des Accounts in irgendeiner Art zukommen.
LinkedIn hat 18 Mio Emailadressen von Nicht-Mitgliedern zu Werbezwecken verwendet. Woher hat LinkedIn diese Adressen?
Dass juristische Personen nicht unter den Anwendungsbereich der DSGVO/GDPR fallen, mag den Schweizer Rechtsanwender überraschen, sieht doch das Schweizer DSG vor, dass natürliche wie auch juristische Personen geschützt werden. Art. 2 Abs. 1 DSG lautet: Art. 2 Geltungsbereich 1 Dieses Gesetz gilt für das Bearbeiten von Daten natürlicher und juristischer Personen durch: a. private Personen; b. […]
Nachdem per 25.05.2018 nach zweijähriger Übergangsfrist die DSGVO durchgesetzt werden kann, liest man überall von den Abmahnwellen (z.B. Abmahnung von Coiffeuren, Abmahnung wegen TLS/SSL). Insbesondere in Deutschland tun sich gewisse Anwälte mit massenhaften Abmahnungen hervor und betätigen sich im Erfinden von Gründen, die DSGVO-Verletzungen darstellen. Manchmal sogar richtig kreativ. Es ist durchaus richtig, dass ein […]
Im EU-Raum und, soweit das Marktortprinzip zur Anwendung kommt, auch in der Schweiz, haben sich technische Massnahmen am Stand der Technik zu orientieren. In der EU hat dieses ausserordentlich wichtige Prinzip mit DSGVO 25 sogar Gesetzesstufe erlangt. Man findet den Rückgriff auf den Stand der Technik in diversen anderen Gesetzen wieder, so z.B. in der […]
Die DSGVO (eng. GDPR) ist seit dem 24.05.2016 in der EU in Kraft. Bis am 25.05.2018 galt eine Übergangsfrist, seither wird die DSGVO auch durchgesetzt. Die DSGVO ist also heute in der EU geltendes Recht. Schon vor der Übergangsfrist habe ich als Anwalt die gestiegene Anzahl an Nachfragen bemerkt. Nach dem die DSGVO nun in aller […]
Seitdem in der EU am 25.05.2018 die zweijährige Übergangsfrist abgelaufen ist und das neue Datenschutzrecht auch durchgesetzt wird, schwirren im Internet, den Zeitungen und dem Fernsehen diverse Bezeichnungen des Datenschutzrechts umher. Die wesentlichen Begriffe sind: DSGVO = Datenschutz-Grundverordnung bezeichnet. Deutsche Bezeichnung für die GDPR Link: Deutscher Verordnungstext GDPR = General Data Protection Regulation Englische Bezeichnung für die DSGVO […]